Nr. 13, Januar 2000
6) Korruption bei Polizei, Justiz und Zoll
Als „Beitrag zur empirischen Korruptionsforschung“ haben Bundeskriminalamt und Polizei-Führungsakademie im November 1999 eine Studie zur Korruption in Polizei, Justiz und Zoll vorgelegt. Dem Projekt liegt eine Befragung von 582 Polizeibeamten, 89 Justiz- und 85 Zollmitarbeitern in Jahr 1997 zugrunde, die ergänzt wurde durch die Auswertung und Analyse von 38 Strafakten sowie 85 Interviews. Immerhin halten sich danach bei Schutz- und Kriminalpolizei rund 20% der Befragten für „eher stark betroffen“ von Korruption. Als Ursachen werden in allen Bereichen vor allem „Werteverfall in der Gesellschaft“ (rund 60%) und „fehlende Vorbildfunktion“ (rund 50%) genannt. Vorschläge für Verbesserungen werden in der Studie ebenso genannt wie andere Konsequenzen, die gezogen werden sollten. Die offensichtliche Verunsicherung, die diese Studie bei den betroffenen Ministerien hervorgerufen hat (BKA und PFA durften weder die Presseerklärung noch die Kurzfassung der Studie, die ebenfalls der Presse zugänglich gemacht worden war, an Dienststellen herausgeben, weil sich die Ministerien dies „kommentiert“ vorbehalten hätten), dürfte jedoch überzogen sein. Denn neu ist dieses Problem letztendlich nicht. Zum Thema passt auch der Beitrag vom Inspekteur der Bereitschaftspolizeien der Länder a.D. Dr. Rolf Morié „Korruption aus ethischer Sicht“ im Polizeispiegel 1/00, S. 15 ff (Zeitschrift der Deutschen Polizeigewerkschaft im Deutschen Beamtenbund) (s.a. http://www.dpolg.de; leider sehr langsame Seite!). Übrigens hat ein Beitrag von Poerting/Vahlenkamp „Behördeninterne Strategien gegen Korruption“ (Kriminalistik 11/98, S.733 f.) einen Förderpreis des Deutschen Instituts für Interne Revision e.V. erhalten – das Preisgeld beträgt DM 5.000.- (vgl. Kriminalistik 12/99, S.810). Dr. Poerting ist der Leiter der Abteilung Innere Revision beim Bundeskriminalamt (http://www.bka.de).
6) Korruption bei Polizei, Justiz und Zoll
Als „Beitrag zur empirischen Korruptionsforschung“ haben Bundeskriminalamt und Polizei-Führungsakademie im November 1999 eine Studie zur Korruption in Polizei, Justiz und Zoll vorgelegt. Dem Projekt liegt eine Befragung von 582 Polizeibeamten, 89 Justiz- und 85 Zollmitarbeitern in Jahr 1997 zugrunde, die ergänzt wurde durch die Auswertung und Analyse von 38 Strafakten sowie 85 Interviews. Immerhin halten sich danach bei Schutz- und Kriminalpolizei rund 20% der Befragten für „eher stark betroffen“ von Korruption. Als Ursachen werden in allen Bereichen vor allem „Werteverfall in der Gesellschaft“ (rund 60%) und „fehlende Vorbildfunktion“ (rund 50%) genannt. Vorschläge für Verbesserungen werden in der Studie ebenso genannt wie andere Konsequenzen, die gezogen werden sollten. Die offensichtliche Verunsicherung, die diese Studie bei den betroffenen Ministerien hervorgerufen hat (BKA und PFA durften weder die Presseerklärung noch die Kurzfassung der Studie, die ebenfalls der Presse zugänglich gemacht worden war, an Dienststellen herausgeben, weil sich die Ministerien dies „kommentiert“ vorbehalten hätten), dürfte jedoch überzogen sein. Denn neu ist dieses Problem letztendlich nicht. Zum Thema passt auch der Beitrag vom Inspekteur der Bereitschaftspolizeien der Länder a.D. Dr. Rolf Morié „Korruption aus ethischer Sicht“ im Polizeispiegel 1/00, S. 15 ff (Zeitschrift der Deutschen Polizeigewerkschaft im Deutschen Beamtenbund) (s.a. http://www.dpolg.de; leider sehr langsame Seite!). Übrigens hat ein Beitrag von Poerting/Vahlenkamp „Behördeninterne Strategien gegen Korruption“ (Kriminalistik 11/98, S.733 f.) einen Förderpreis des Deutschen Instituts für Interne Revision e.V. erhalten – das Preisgeld beträgt DM 5.000.- (vgl. Kriminalistik 12/99, S.810). Dr. Poerting ist der Leiter der Abteilung Innere Revision beim Bundeskriminalamt (http://www.bka.de).