Nr. 128, März 2010
4) Haftentschädigungen in Deutschland: (K)ein Thema?
Millionenbeträge geben die Bundesländer als Entschädigungen für zu Unrecht erlittene Freiheitsentziehungen und Strafverfolgung aus. Das Thema wird jedoch vergleichsweise klein gehalten und in der Öffentlichkeit entsprechend wenig diskutiert. Aus einer schriftlichen Anfrage zweier Grünen-Abgeordnete an den Bayrischen Landtag geht hervor, dass der Freistaat für das Haushaltsjahr 2009/2010 insgesamt 5.3 Mio. Euro für Entschädigungszahlungen und zu erstattenden notwendigen Auslagen veranschlagt. Im Land Sachsen-Anhalt wurden 2009 insgesamt 1,3 Mio. Euro gezahlt und in Baden-Württemberg insgesamt 4,5 Mio Euro. Hinter den Zahlenwerten stehen in Bayern insgesamt 130 Personen, denen 2008 eine Entschädigung zugesprochen wurde, denen also zu Unrecht die Freiheit entzogen wurde. Quelle: Drucksache 16/960 des bayrischen Landtages, http://www.bayern.landtag.de/cps/rde/xchg/landtag/x/-/www1/441.htm
4) Haftentschädigungen in Deutschland: (K)ein Thema?
Millionenbeträge geben die Bundesländer als Entschädigungen für zu Unrecht erlittene Freiheitsentziehungen und Strafverfolgung aus. Das Thema wird jedoch vergleichsweise klein gehalten und in der Öffentlichkeit entsprechend wenig diskutiert. Aus einer schriftlichen Anfrage zweier Grünen-Abgeordnete an den Bayrischen Landtag geht hervor, dass der Freistaat für das Haushaltsjahr 2009/2010 insgesamt 5.3 Mio. Euro für Entschädigungszahlungen und zu erstattenden notwendigen Auslagen veranschlagt. Im Land Sachsen-Anhalt wurden 2009 insgesamt 1,3 Mio. Euro gezahlt und in Baden-Württemberg insgesamt 4,5 Mio Euro. Hinter den Zahlenwerten stehen in Bayern insgesamt 130 Personen, denen 2008 eine Entschädigung zugesprochen wurde, denen also zu Unrecht die Freiheit entzogen wurde. Quelle: Drucksache 16/960 des bayrischen Landtages, http://www.bayern.landtag.de/cps/rde/xchg/landtag/x/-/www1/441.htm