Polizei : Newsletter Nr. 196, Mai 2016
1) Gastvortrag von David Weisburd in Bochum: Place and Crime
2) Stop-and-Frisk in New York
3) Wohnungsdurchsuchung wegen entwendeter Fan-Fahne rechtswidrig
4) Islamistischer Terrorismus als Jugendbewegung
5) Restorative Justice
6) Statistiken im Überblick
7) Internationaler Rechtsinformationsdienst
8) Falsche Geständnisse von Beschuldigten in polizeilichen Vernehmungen
9) Augenzeugen – Bessere Identifikationsleistungen durch Polizeibeamte?
10) Bildaufnahmen von polizeilichen Einsätzen durch Versammlungsteilnehmer
11) Kriminologische Dokumentation neu
12) Wirkung von Bodycams auf Gewaltanwendung und Bürgerbeschwerden
13) Schulung von Polizeibeamten in Verfahrensgerechtigkeit
14) Einfluss der Persönlichkeit auf Viktimisierung. Studie über Polizeibeamte
15) Polizeigewalt
16) Schusswaffengewalt durch psychisch Kranke: Wahrnehmungen und Praktiken von Fachkräften im Bereich psychischer Gesundheit
17) Beziehung zwischen Inhaftierung und Verbrechen in Westeuropa
18) Tagung Sexuelle Gewalt als Herausforderung für Gesellschaft und Recht
19) Fundstellensammlung zum polizeilichen Eingriffsrecht
20) Konferenz zur ambivalenten Rolle der Europäischen Union beim Thema Surveillance, Berlin am 13./14. Mai 2016
1) Gastvortrag von David Weisburd in Bochum: Place and Crime
Professor Dr. David Weisburd, der für seine Beiträge zur Kriminalgeografie 2010 mit dem Stockholm Prize in Criminology ausgezeichnet wurde , s. https://en.wikipedia.org/wiki/David_Weisburd wird am Donnerstag, 23. Juni 2016 auf Einladung der Bochumer Masterstudiengänge nach Bochum kommen. Um 16.00 Uhr wird er einen öffentlichen Vortrag halten, der sich mit „Crime and Place“ beschäftigt, aber auch das Thema „Evidence Based Crime Policy“ behandelt. Vormittags wird er im kleineren Kreis für ein Expertengespräch zur Verfügung stehen. Dort sollen aktuelle Projekte zum Zusammenhang zwischen Kriminalität und Raum (z.B. im Rahmen von „predictive policing“ oder „hot-spot-policing“) diskutiert werden. Teilnehmen hieran können Vertreter aus Wissenschaft und Praxis, die entsprechende Projekte betreiben oder planen. Da die Plätze für beide Veranstaltungen beschränkt sind, wird vorab um Anmeldung gebeten und zwar direkt an thomas.feltes@rub.de (mit dem Hinweis, ob man an dem Vortrag oder an dem Expertengespräch vormittags oder an beidem teilnehmen möchte). Mit der Zusage werden Details zum Veranstaltungsort und zum Ablauf versandt.
Professor Dr. David Weisburd, der für seine Beiträge zur Kriminalgeografie 2010 mit dem Stockholm Prize in Criminology ausgezeichnet wurde , s. https://en.wikipedia.org/wiki/David_Weisburd wird am Donnerstag, 23. Juni 2016 auf Einladung der Bochumer Masterstudiengänge nach Bochum kommen. Um 16.00 Uhr wird er einen öffentlichen Vortrag halten, der sich mit „Crime and Place“ beschäftigt, aber auch das Thema „Evidence Based Crime Policy“ behandelt. Vormittags wird er im kleineren Kreis für ein Expertengespräch zur Verfügung stehen. Dort sollen aktuelle Projekte zum Zusammenhang zwischen Kriminalität und Raum (z.B. im Rahmen von „predictive policing“ oder „hot-spot-policing“) diskutiert werden. Teilnehmen hieran können Vertreter aus Wissenschaft und Praxis, die entsprechende Projekte betreiben oder planen. Da die Plätze für beide Veranstaltungen beschränkt sind, wird vorab um Anmeldung gebeten und zwar direkt an thomas.feltes@rub.de (mit dem Hinweis, ob man an dem Vortrag oder an dem Expertengespräch vormittags oder an beidem teilnehmen möchte). Mit der Zusage werden Details zum Veranstaltungsort und zum Ablauf versandt.
2) Stop-and-Frisk in New York
Das Anhalten-und-Durchsuchen (engl. stop-and-frisk) der New Yorker Polizei verringert wahrscheinlich kriminelle Aktivitäten in Brennpunktvierteln, aber andere Strategien der Polizei könnten eine ebenso große oder sogar stärkere Wirkung haben. In hochkriminellen Gegenden wie der Bronx hatte die umstrittene Taktik eine mäßig abschreckende Wirkung. Quelle: http://www.polizei-newsletter.de/links.php?L_ID=312
Das Anhalten-und-Durchsuchen (engl. stop-and-frisk) der New Yorker Polizei verringert wahrscheinlich kriminelle Aktivitäten in Brennpunktvierteln, aber andere Strategien der Polizei könnten eine ebenso große oder sogar stärkere Wirkung haben. In hochkriminellen Gegenden wie der Bronx hatte die umstrittene Taktik eine mäßig abschreckende Wirkung. Quelle: http://www.polizei-newsletter.de/links.php?L_ID=312
3) Wohnungsdurchsuchung wegen entwendeter Fan-Fahne rechtswidrig
Es fehlt an konkreten Anhaltspunkten und damit an der Legitimation der Durchsuchung, wenn diese allein darauf gestützt wird, dass der Betroffene als Kopf der Ultra-Gruppierung gilt, welche der Besitz einer Fahne nachgesagt wird, die Gruppe tatsächlich aber rund 60 Personen umfasst. http://www.bverfg.de/e/rk20160111_2bvr136113.html
Es fehlt an konkreten Anhaltspunkten und damit an der Legitimation der Durchsuchung, wenn diese allein darauf gestützt wird, dass der Betroffene als Kopf der Ultra-Gruppierung gilt, welche der Besitz einer Fahne nachgesagt wird, die Gruppe tatsächlich aber rund 60 Personen umfasst. http://www.bverfg.de/e/rk20160111_2bvr136113.html
4) Islamistischer Terrorismus als Jugendbewegung
Eine Studie zu den Lebenswegen islamistischer Terroristen zeigt u.a., dass viele von ihnen in der Vergangenheit kleinkriminell oder im Drogenhandel aktiv waren. Gemeinsam scheinen ihnen Frustration und Ressentiments gegenüber der Gesellschaft zu sein. Bevor sie ‚wiedergeborene Muslime‘ wurden oder zum Islam konvertierten, hatten sie eine gemeinsame ‚Jugendkultur‘, die nichts mit dem Islam zu tun hatte. Der islamistische Terrorismus sei demnach eine Jugendbewegung, deren Anhänger sich radikalisieren. BKA-Herbsttagung 2015, Tagungsbericht in: forumkriminalprävention, 04/2015, S. 8 f.
Eine Studie zu den Lebenswegen islamistischer Terroristen zeigt u.a., dass viele von ihnen in der Vergangenheit kleinkriminell oder im Drogenhandel aktiv waren. Gemeinsam scheinen ihnen Frustration und Ressentiments gegenüber der Gesellschaft zu sein. Bevor sie ‚wiedergeborene Muslime‘ wurden oder zum Islam konvertierten, hatten sie eine gemeinsame ‚Jugendkultur‘, die nichts mit dem Islam zu tun hatte. Der islamistische Terrorismus sei demnach eine Jugendbewegung, deren Anhänger sich radikalisieren. BKA-Herbsttagung 2015, Tagungsbericht in: forumkriminalprävention, 04/2015, S. 8 f.
5) Restorative Justice
Die Grundlage des Themenschwerpunkts des TOA-Magazins 1/2016 "Sackgassen und Irrwege für Restorative Justice" bildet Nils Christies Vortrag "Restorative Justice: Five Dangers ahead", den er 2006 gehalten hat und der hier erstmals in deutscher Sprache veröffentlicht worden ist. Inhaltsverzeichnis und kostenloser Download der PDF-Ausgabe: http://www.polizei-newsletter.de/links.php?L_ID=313
Die Grundlage des Themenschwerpunkts des TOA-Magazins 1/2016 "Sackgassen und Irrwege für Restorative Justice" bildet Nils Christies Vortrag "Restorative Justice: Five Dangers ahead", den er 2006 gehalten hat und der hier erstmals in deutscher Sprache veröffentlicht worden ist. Inhaltsverzeichnis und kostenloser Download der PDF-Ausgabe: http://www.polizei-newsletter.de/links.php?L_ID=313
6) Statistiken im Überblick
Die Zeitschrift „Informationsdienst Soziale Indikatoren“ (ISI 55) widmet sich in der aktuellen Ausgabe den Themen „Kriminalstatistik“, „Kriminalitätsfurcht“ und „Opfer von Straftaten“. http://www.polizei-newsletter.de/links.php?L_ID=314
Die Zeitschrift „Informationsdienst Soziale Indikatoren“ (ISI 55) widmet sich in der aktuellen Ausgabe den Themen „Kriminalstatistik“, „Kriminalitätsfurcht“ und „Opfer von Straftaten“. http://www.polizei-newsletter.de/links.php?L_ID=314
7) Internationaler Rechtsinformationsdienst
Der von Hans-Jürgen Kerner ins Leben gerufene internationale Rechtsinformationsdienst ILES eröffnet im Ausland tätigen Rechtswissenschaftlern, Strafrechtspraktikern sowie Vertretern von Behörden und Legislativorganen, die sich vor allem mit Fragen des deutschen Strafverfahrens-, Gerichtsverfassungs- und Strafanwendungsrechts befassen, die Möglichkeit eines erleichterten Zugangs zu den relevanten Quellen. http://www.polizei-newsletter.de/links.php?L_ID=315
Der von Hans-Jürgen Kerner ins Leben gerufene internationale Rechtsinformationsdienst ILES eröffnet im Ausland tätigen Rechtswissenschaftlern, Strafrechtspraktikern sowie Vertretern von Behörden und Legislativorganen, die sich vor allem mit Fragen des deutschen Strafverfahrens-, Gerichtsverfassungs- und Strafanwendungsrechts befassen, die Möglichkeit eines erleichterten Zugangs zu den relevanten Quellen. http://www.polizei-newsletter.de/links.php?L_ID=315
8) Falsche Geständnisse von Beschuldigten in polizeilichen Vernehmungen
In dem Beitrag wird der Frage nachgegangen, ob falsche Geständnisse durch vernehmungsbezogene Risikofaktoren erwirkt werden oder in polizeilichen Beschuldigtenvernehmungen durch die Voreinstellung der Schuld eine gewisse suggestive Struktur per se immanent ist. Insbesondere wird die Relevanz dieser Thematik im Umgang mit vulnerablen Beschuldigten diskutiert und auf die Bedeutung in der polizeilichen Aus- und Fortbildung hingewiesen. http://www.polizei-newsletter.de/links.php?L_ID=316
In dem Beitrag wird der Frage nachgegangen, ob falsche Geständnisse durch vernehmungsbezogene Risikofaktoren erwirkt werden oder in polizeilichen Beschuldigtenvernehmungen durch die Voreinstellung der Schuld eine gewisse suggestive Struktur per se immanent ist. Insbesondere wird die Relevanz dieser Thematik im Umgang mit vulnerablen Beschuldigten diskutiert und auf die Bedeutung in der polizeilichen Aus- und Fortbildung hingewiesen. http://www.polizei-newsletter.de/links.php?L_ID=316
9) Augenzeugen – Bessere Identifikationsleistungen durch Polizeibeamte?
Ausgehend von der Hypothese, dass Polizisten ‚professionelle Zeugen‘ seien, wurden in einer Studie die Erinnerungsleistungen von erfahrenen Wiener Polizeibeamten mit denen von Zivilpersonen zu Details zu einem Tathergang und der Identifikationsaussage verglichen. Die Ergebnisse sind teils hypothesenkonform, teils überraschend und werden auch hinsichtlich der Glaubwürdigkeit sowie Implikationen für deren Beurteilung vor Gericht diskutiert. http://www.polizei-newsletter.de/links.php?L_ID=317
Ausgehend von der Hypothese, dass Polizisten ‚professionelle Zeugen‘ seien, wurden in einer Studie die Erinnerungsleistungen von erfahrenen Wiener Polizeibeamten mit denen von Zivilpersonen zu Details zu einem Tathergang und der Identifikationsaussage verglichen. Die Ergebnisse sind teils hypothesenkonform, teils überraschend und werden auch hinsichtlich der Glaubwürdigkeit sowie Implikationen für deren Beurteilung vor Gericht diskutiert. http://www.polizei-newsletter.de/links.php?L_ID=317
10) Bildaufnahmen von polizeilichen Einsätzen durch Versammlungsteilnehmer
Fertigen Versammlungsteilnehmer, die von der Polizei gefilmt oder videografiert werden, ihrerseits Ton- und Bildaufnahmen von den eingesetzten Beamten an, kann nicht ohne nähere Begründung von einem zu erwartenden, eine Identitätsfeststellung rechtfertigenden Verstoß gegen §§ 22 S. 1, 33 Abs. 1 KUG (Kunsturhebergesetz) und damit von einer konkreten Gefahr für ein polizeiliches Schutzgut ausgegangen werden. In: GRUR 2016, 311 (BVerfG, Beschl. v. 24.7.2015 – 1 BvR 2501/13)
Fertigen Versammlungsteilnehmer, die von der Polizei gefilmt oder videografiert werden, ihrerseits Ton- und Bildaufnahmen von den eingesetzten Beamten an, kann nicht ohne nähere Begründung von einem zu erwartenden, eine Identitätsfeststellung rechtfertigenden Verstoß gegen §§ 22 S. 1, 33 Abs. 1 KUG (Kunsturhebergesetz) und damit von einer konkreten Gefahr für ein polizeiliches Schutzgut ausgegangen werden. In: GRUR 2016, 311 (BVerfG, Beschl. v. 24.7.2015 – 1 BvR 2501/13)
11) Kriminologische Dokumentation neu
Das neue KrimDok hat eine schnelle Volltextsuche auch in digitalen Open Access-Dokumenten und verfügbaren Inhaltsverzeichnissen, sowie facettierte Suchen und eine "klassische" erweiterte Suche nach speziellen Suchfeldern. Außerdem wurde die Verfügbarkeitsanzeige Journals Online und Print (JOP) integriert. https://krimdok.uni-tuebingen.de/
Das neue KrimDok hat eine schnelle Volltextsuche auch in digitalen Open Access-Dokumenten und verfügbaren Inhaltsverzeichnissen, sowie facettierte Suchen und eine "klassische" erweiterte Suche nach speziellen Suchfeldern. Außerdem wurde die Verfügbarkeitsanzeige Journals Online und Print (JOP) integriert. https://krimdok.uni-tuebingen.de/
12) Wirkung von Bodycams auf Gewaltanwendung und Bürgerbeschwerden
Eine zentrale Frage ist, ob der Einsatz von am Körper getragenen Kameras Polizeigewalt und Beschwerden über die Polizei verringern kann. Diese Studie zeigt mittels einer innovativen Experimentgestaltung, dass beide Ziele erreicht werden können. http://www.polizei-newsletter.de/links.php?L_ID=318
Eine zentrale Frage ist, ob der Einsatz von am Körper getragenen Kameras Polizeigewalt und Beschwerden über die Polizei verringern kann. Diese Studie zeigt mittels einer innovativen Experimentgestaltung, dass beide Ziele erreicht werden können. http://www.polizei-newsletter.de/links.php?L_ID=318
13) Schulung von Polizeibeamten in Verfahrensgerechtigkeit
Nachdem sie eine entsprechende Schulung besucht haben, befürworten Polizeibeamte eher, dass es wichtig ist, Bürgern eine Stimme zu geben, ihre Würde zu wahren und ihnen Achtung zu zollen und Neutralität zu zeigen. http://www.polizei-newsletter.de/links.php?L_ID=319
Nachdem sie eine entsprechende Schulung besucht haben, befürworten Polizeibeamte eher, dass es wichtig ist, Bürgern eine Stimme zu geben, ihre Würde zu wahren und ihnen Achtung zu zollen und Neutralität zu zeigen. http://www.polizei-newsletter.de/links.php?L_ID=319
14) Einfluss der Persönlichkeit auf Viktimisierung. Studie über Polizeibeamte
Die Studie untersucht den Einfluss von Charakterzügen von Polizeibeamten und Zivilpersonen sowie mögliche Interaktionen zwischen den beiden mit Bezug auf gewaltsame Viktimisierung von Polizeibeamten. Der Schwerpunkt lag bei der Persönlichkeit des Polizeibeamten. Polizeibeamte mit einer höheren Punktzahl bei Neurotizismus und Erfahrungsoffenheit hatten eine höhere Wahrscheinlichkeit gewaltsam angegriffen zu werden. Darüber hinaus reduzierte Verträglichkeit das Risiko für gewaltsame Viktimisierung der Polizeibeamten, während Risikobereitschaft und Neurotizismus das Risiko bei einer Konfrontation erhöhten. Quelle: http://www.polizei-newsletter.de/links.php?L_ID=320
Die Studie untersucht den Einfluss von Charakterzügen von Polizeibeamten und Zivilpersonen sowie mögliche Interaktionen zwischen den beiden mit Bezug auf gewaltsame Viktimisierung von Polizeibeamten. Der Schwerpunkt lag bei der Persönlichkeit des Polizeibeamten. Polizeibeamte mit einer höheren Punktzahl bei Neurotizismus und Erfahrungsoffenheit hatten eine höhere Wahrscheinlichkeit gewaltsam angegriffen zu werden. Darüber hinaus reduzierte Verträglichkeit das Risiko für gewaltsame Viktimisierung der Polizeibeamten, während Risikobereitschaft und Neurotizismus das Risiko bei einer Konfrontation erhöhten. Quelle: http://www.polizei-newsletter.de/links.php?L_ID=320
15) Polizeigewalt
Um Gewalt in der Gesellschaft zu verstehen, muss die Polizei Äußerungen über die sozialen Medien analysieren und den Ursprung solcher Ängste verstehen. Die Antwort der Polizei muss mitfühlend, erzieherisch und taktisch sein. Quelle: http://www.polizei-newsletter.de/links.php?L_ID=321
Um Gewalt in der Gesellschaft zu verstehen, muss die Polizei Äußerungen über die sozialen Medien analysieren und den Ursprung solcher Ängste verstehen. Die Antwort der Polizei muss mitfühlend, erzieherisch und taktisch sein. Quelle: http://www.polizei-newsletter.de/links.php?L_ID=321
16) Schusswaffengewalt durch psychisch Kranke: Wahrnehmungen und Praktiken von Fachkräften im Bereich psychischer Gesundheit
Schusswaffengewalt (auch durch psychisch Kranke) ist eine bedeutende Ursache für Morbidität und vorzeitige Mortalität in den Vereinigten Staaten. Fachkräfte im Bereich psychischer Gesundheit brauchen mehr Fortbildungen hinsichtlich Schusswaffenthemen, wenn sie einen Beitrag zur Reduzierung von Schusswaffentraumata durch psychisch Kranke leisten sollen. http://www.polizei-newsletter.de/links.php?L_ID=322
Schusswaffengewalt (auch durch psychisch Kranke) ist eine bedeutende Ursache für Morbidität und vorzeitige Mortalität in den Vereinigten Staaten. Fachkräfte im Bereich psychischer Gesundheit brauchen mehr Fortbildungen hinsichtlich Schusswaffenthemen, wenn sie einen Beitrag zur Reduzierung von Schusswaffentraumata durch psychisch Kranke leisten sollen. http://www.polizei-newsletter.de/links.php?L_ID=322
17) Beziehung zwischen Inhaftierung und Verbrechen in Westeuropa
Eine Studie zur Entwicklung der Gefängnispopulationen in Westeuropa von 1982 bis 2011 und zur Kriminalitätsentwicklung in den jeweiligen Regionen zeigt, dass Jahr für Jahr weniger Menschen ins Gefängnis kommen, allerdings müssen sie längere Strafen absitzen. Die Ergebnisse legen nahe, dass der Abschreckungseffekt einer Haftstrafe überschätzt wurde und werfen einen Schatten auf die Gültigkeit kriminologischer Theorien. http://link.springer.com/article/10.1007/s10610-015-9274-x
Eine Studie zur Entwicklung der Gefängnispopulationen in Westeuropa von 1982 bis 2011 und zur Kriminalitätsentwicklung in den jeweiligen Regionen zeigt, dass Jahr für Jahr weniger Menschen ins Gefängnis kommen, allerdings müssen sie längere Strafen absitzen. Die Ergebnisse legen nahe, dass der Abschreckungseffekt einer Haftstrafe überschätzt wurde und werfen einen Schatten auf die Gültigkeit kriminologischer Theorien. http://link.springer.com/article/10.1007/s10610-015-9274-x
18) Tagung Sexuelle Gewalt als Herausforderung für Gesellschaft und Recht
Zu diesem Thema veranstaltet die Kriminologische Zentralstelle (KrimZ) vom 27. bis 28. Oktober 2016 eine Fachtagung in Wiesbaden. Tagungsprogramm und Anmeldeformular unter http://www.krimz.de/tagungen/tagungen16/tagung16-10/
Zu diesem Thema veranstaltet die Kriminologische Zentralstelle (KrimZ) vom 27. bis 28. Oktober 2016 eine Fachtagung in Wiesbaden. Tagungsprogramm und Anmeldeformular unter http://www.krimz.de/tagungen/tagungen16/tagung16-10/
19) Fundstellensammlung zum polizeilichen Eingriffsrecht
Eine systematische Übersicht von Entscheidungen und Aufsätzen zu rechtlichen Fragen des Polizei-, Strafverfahrens- und Versammlungsrechts findet sich auf der Website von Clemens Arzt (HWR Berlin). Die fortlaufend aktualisierten pdf-Dateien listen Fundstellen ab etwa dem Jahr 2000 auf und sind eine wertvolle Hilfe bei der Recherche für eigene wissenschaftlichen Arbeiten im Zusammenhang mit dem polizeilichen Eingriffsrecht: http://www.hwr-berlin.de/prof/clemens-arzt/publikationen/#c18289 .
Eine systematische Übersicht von Entscheidungen und Aufsätzen zu rechtlichen Fragen des Polizei-, Strafverfahrens- und Versammlungsrechts findet sich auf der Website von Clemens Arzt (HWR Berlin). Die fortlaufend aktualisierten pdf-Dateien listen Fundstellen ab etwa dem Jahr 2000 auf und sind eine wertvolle Hilfe bei der Recherche für eigene wissenschaftlichen Arbeiten im Zusammenhang mit dem polizeilichen Eingriffsrecht: http://www.hwr-berlin.de/prof/clemens-arzt/publikationen/#c18289 .
20) Konferenz zur ambivalenten Rolle der Europäischen Union beim Thema Surveillance, Berlin am 13./14. Mai 2016
Das Forschungsinstitut für Öffentliche und Private Sicherheit Berlin (FÖPS) an der Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR) veranstaltet am Freitag/Samstag, 13./14. Mai 2016 auf dem HWR-Campus Berlin-Lichtenberg eine Konferenz zum Thema Reacting to Surveillance by Security Agencies in the Age of Big Data – What is the role of the European Union? (Planungsstand des Programms und Anmeldeformular unter: http://www.polizei-newsletter.de/links.php?L_ID=323 . Federführender Organisator ist Prof. Dr. Hartmut Aden, HWR-Fachbereich Polizei und Sicherheitsmanagement/FÖPS. Kooperationspartner sind der Arbeitskreis Europäische Integration (AEI) und die Groupe Européen de Recherches sur les Normativités (GERN).
Das Forschungsinstitut für Öffentliche und Private Sicherheit Berlin (FÖPS) an der Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR) veranstaltet am Freitag/Samstag, 13./14. Mai 2016 auf dem HWR-Campus Berlin-Lichtenberg eine Konferenz zum Thema Reacting to Surveillance by Security Agencies in the Age of Big Data – What is the role of the European Union? (Planungsstand des Programms und Anmeldeformular unter: http://www.polizei-newsletter.de/links.php?L_ID=323 . Federführender Organisator ist Prof. Dr. Hartmut Aden, HWR-Fachbereich Polizei und Sicherheitsmanagement/FÖPS. Kooperationspartner sind der Arbeitskreis Europäische Integration (AEI) und die Groupe Européen de Recherches sur les Normativités (GERN).