Nr. 305, März 2026
8) Baden-Württemberg: Kabinettsausschuss „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ zieht nach fünf Jahren Bilanz
Hass, Hetze, anlasslose Anfeindungen, Fake News und Desinformation im analogen wie auch vor allem im digitalen Raum stellen den gesellschaftlichen Zusammenhalt im demokratischen Gemeinwesen auf die Probe. Der Bedarf einer entschlossenen und nachhaltigen Reaktion von Rechtsstaat und Zivilgesellschaft ist daher hoch. Beispielhaft für die zahlreichen Bemühungen im Bund und den Ländern wird in diesem Kontext auf den baden-württembergischen Kabinettsausschuss verwiesen. Seit seiner Gründung im November 2021 haben die Mitglieder insgesamt 46 Maßnahmen als Reaktion auf Antisemitismus, zum Schutz von Amts- und Mandatsträgern, im Kampf gegen Hass und Hetze im Netz, zur Verbesserung der Sicherheit von LSBTIQ*-Personen, gegen Gewalt an Schulen und zur Verbesserung des Opferschutzes auf den Weg gebracht. Mit einem Abschlussbericht zieht der Ausschuss nun Bilanz - https://t1p.de/3qbzi
8) Baden-Württemberg: Kabinettsausschuss „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ zieht nach fünf Jahren Bilanz
Hass, Hetze, anlasslose Anfeindungen, Fake News und Desinformation im analogen wie auch vor allem im digitalen Raum stellen den gesellschaftlichen Zusammenhalt im demokratischen Gemeinwesen auf die Probe. Der Bedarf einer entschlossenen und nachhaltigen Reaktion von Rechtsstaat und Zivilgesellschaft ist daher hoch. Beispielhaft für die zahlreichen Bemühungen im Bund und den Ländern wird in diesem Kontext auf den baden-württembergischen Kabinettsausschuss verwiesen. Seit seiner Gründung im November 2021 haben die Mitglieder insgesamt 46 Maßnahmen als Reaktion auf Antisemitismus, zum Schutz von Amts- und Mandatsträgern, im Kampf gegen Hass und Hetze im Netz, zur Verbesserung der Sicherheit von LSBTIQ*-Personen, gegen Gewalt an Schulen und zur Verbesserung des Opferschutzes auf den Weg gebracht. Mit einem Abschlussbericht zieht der Ausschuss nun Bilanz - https://t1p.de/3qbzi