Nr. 107, April 2008
9) Folterprävention weltweit und in Deutschland
Das am 22. Juni 2006 in Kraft getretene Zusatzprotokoll zur UN-Anti-Folterkonvention (OPCAT) ist ein neues Instrument im Kampf gegen Folter und Misshandlung. Das OPCAT vereint regelmäßige Besuche von Haftanstalten durch Menschenrechtsinstitutionen auf nationaler und internationaler Ebene. Diese Verschränkung verschiedener Kontrollmechanismen liefert einen innovativen Beitrag zur Durchsetzung der UN-Anti-Folterkonvention. Das OPCAT wurde bisher von 77 Staaten gezeichnet und von 34 Staaten ratifiziert. In Deutschland wurde die Unterzeichnung und die damit verbundene Einführung eines nationalen Präventionsmechanismus durch den föderalen Staatsaufbau verkompliziert. Als Kompromiss strebt man nun einen gemischten Bund-Länder Mechanismus an. Im November 2007 hatte Deutschland das OPCAT noch nicht ratifiziert. Zum aktuellen Stand des OPCAT: http://www.apt.ch/content/view/33/58/lang,en/ Für eine kritische Analyse des deutschen Verfahrens: http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/webcom/show_article.php/_c-616/_nr-10/_p-1/i.html. Ein Vortrag von Dr. Marco Mona, APT, den dieser bei der Graduierungsfeier der Bochumer Masterstudierenden im Februar 2008 gehalten hat, steht auf der website des Masterprogramms zur Verfügung: http://www.rub.de/kriminologie
9) Folterprävention weltweit und in Deutschland
Das am 22. Juni 2006 in Kraft getretene Zusatzprotokoll zur UN-Anti-Folterkonvention (OPCAT) ist ein neues Instrument im Kampf gegen Folter und Misshandlung. Das OPCAT vereint regelmäßige Besuche von Haftanstalten durch Menschenrechtsinstitutionen auf nationaler und internationaler Ebene. Diese Verschränkung verschiedener Kontrollmechanismen liefert einen innovativen Beitrag zur Durchsetzung der UN-Anti-Folterkonvention. Das OPCAT wurde bisher von 77 Staaten gezeichnet und von 34 Staaten ratifiziert. In Deutschland wurde die Unterzeichnung und die damit verbundene Einführung eines nationalen Präventionsmechanismus durch den föderalen Staatsaufbau verkompliziert. Als Kompromiss strebt man nun einen gemischten Bund-Länder Mechanismus an. Im November 2007 hatte Deutschland das OPCAT noch nicht ratifiziert. Zum aktuellen Stand des OPCAT: http://www.apt.ch/content/view/33/58/lang,en/ Für eine kritische Analyse des deutschen Verfahrens: http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/webcom/show_article.php/_c-616/_nr-10/_p-1/i.html. Ein Vortrag von Dr. Marco Mona, APT, den dieser bei der Graduierungsfeier der Bochumer Masterstudierenden im Februar 2008 gehalten hat, steht auf der website des Masterprogramms zur Verfügung: http://www.rub.de/kriminologie